Zweckverband Abfallverwertung Reutlingen/Tübingen

Gesetzlicher Auftrag

Im Jahr 1977 haben die Landkreise Reutlingen und Tübingen den Zweckverband Abfallverwertung Reutlingen/Tübingen (kurz: ZAV) gegründet.

Das "Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Beseitigung von Abfällen" (Kreislaufwirtschaftsgesetz-KrWG) verpflichtet die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger dazu, die in ihrem Gebiet angefallenen und überlassenen Abfälle aus privaten Haushaltungen und Abfälle zu Beseitigung aus anderen Herkunftsbereichen zu verwerten oder zu beseitigen. Diese Aufgabe nimmt der ZAV wahr.

 

Individuelle Regelungen für Städte und Gemeinden

Aus unterschiedlichen Gründen haben sich einzelne Städte und Gemeinden der beiden Landkreise ausbedungen, die Entsorgung bestimmter Abfallarten, sofern diese in ihrem Gemeindegebiet anfallen, selbst zu regeln. Dies betrifft vor allem Garten- und Parkabfälle, Bauschutt, Bodenaushub und Straßenaufbruch. Für die Entsorgung und Verwertung dieser Abfälle haben die betreffenden Städte und Gemeinden entsprechende eigene Satzungen erlassen. Dies hat zur Folge, dass in Einzelfällen zunächst die Herkunft des Abfalls, dann seine genaue Beschaffenheit und danach die Zuständigkeit zu klären ist. Bei Fragen zur Abfallentsorgung kann bzw. muss unter Umständen zuerst die Gemeinde, in der der Abfall angefallen ist, befragt werden. Wenn diese nicht zuständig ist, kommen als nächste Ansprechpartner die Abfallberatungen der Landkreise in Frage. Je nach Sachlage verweisen diese an die Abfallberatung des ZAV.

Vereinfacht kann festgestellt werden, dass der ZAV für die Entsorgung und Verwertung nahezu aller Abfälle aus Haushalten zuständig ist, sofern die Stadt oder Gemeinde keine eigene Zuständigkeit eingefordert hat. Für die Beratung der Haushalte sind die jeweiligen Beratungsstellen der Landkreise (Landkreis Reutlingen: Abfallwirtschaftsamt, Landkreis Tübingen: Abfallwirtschaftsbetrieb) zuständig.

 

Regelungen für gewerbliche Abfälle

Bei gewerblichen Abfällen ist die Situation folgendermaßen:

Gemäß Gewerbeabfallverordnung müssen gewerbliche Siedlungsabfälle (Glas, Holz, Kunststoffe, Metall, Papier, Küchen- und Kantinenabfälle etc.) getrennt gehalten, gelagert, eingesammelt, befördert und einer Verwertung zugeführt werden. Da der ZAV keine Verwertungsanlagen betreibt, kann und darf er grundsätzlich keine gewerblichen Siedlungsabfälle zur Verwertung annehmen. Die gewerblichen Abfallerzeuger in den Landkreisen Reutlingen und Tübingen sind also verpflichtet, für die Verwertung nach privatwirtschaftlichen Alternativen zu suchen.

Gewerbliche Abfälle kann und darf der ZAV nur dann annehmen, wenn diese entweder beseitigt werden müssen oder wenn der Abfallerzeuger glaubhaft versichern kann, dass für den Abfall aufgrund der Art oder Menge keine privatwirtschaftlichen Verwertungswege zur Verfügung stehen.

Für bestimmte Abfallarten (wie Verpackungen, Elektro- und Elektronikgeräte, Batterien etc.) bestehen gesetzliche Rücknahmepflichten. Solche Abfälle können von gewerblichen Unternehmen grundsätzlich nicht über die Einrichtung des ZAV zurückgegeben werden. (Ausnahme: Elektro- und Elektronikgeräte, sofern die in Art und Menge (!) mit den in Haushalten üblicherweise anfallenden Geräten vergleichbar sind).

 

Der ZAV wurde mit dem Ziel gegründet, Entsorgungsaufgaben zu übernehmen, zu denen nach Landesrecht die Landkreise verpflichtet sind. Der ZAV ist nicht für die Entsorgung von gewerblichen Abfällen zuständig, die aufgrund ihrer Art und Menge eine besondere Gefahr für Mensch und Umwelt bergen. Solche Abfälle (z.B. toxische, explosive oder radioaktive Stoffe) sind gemäß ZAV-Satzung definiert und von der Entsorgung ausgeschlossen.