Batterien

Mit der „Verordnung über die Rücknahme und Entsorgung gebrauchter Batterien und Akkumulatoren“ wendet der Gesetzgeber das Prinzip der Produktverantwortung auf eine weitere Gruppe von Erzeugnissen an. Ziel ist es, den Schadstoffeintrag in Abfällen durch Batterien zu vermindern. Dazu sieht die Verordnung folgende Instrumente vor:

  • Herstellungs- und Verkehrsverbote für bestimmte Batterien,
  • Kennzeichnungspflichten für Schadstoffe enthaltende Batterien,
  • Rücknahmepflichten des Herstellers und umweltverträgliche Verwertung oder Beseitigung,
  • Rückgabepflichten des Endverbrauchers.

Rücknahme

Hersteller und Importeure von Batterien sind zur unentgeltlichen Rücknahme sowie zur ordnungsgemäßen Verwertung oder gemeinwohlverträglichen Beseitigung der über Sammelsysteme vom Verbraucher erfassten Batterien verpflichtet. Die Schaffung einer Rückgabemöglichkeit ist somit Voraussetzung, um Batterien in Verkehr bringen zu dürfen.

Die Hersteller können die Rücknahme auf zwei Wegen sicherstellen:

     

  1. Einrichtung eines gemeinsamen Rücknahmesystems, das Batterien aller Arten, Marken und Herkunftsbereiche zurücknimmt, oder Beteiligung an einem solchen System

  2. Einrichtung eines herstellereigenen Rücknahmesystems unter der Bedingung, das dieses die gleichen Rücklaufquoten erreicht wie das Gemeinschaftssystem.

     

Die Rücknahme umfasst:

     

  • die unentgeltliche Bereitstellung von Sammelcontainern

  • die unentgeltliche Abholung der bereitgestellten Altbatterien

  • die Zuführung zur Entsorgung (Sortieren, Verwerten und Beseitigen)

     

Als Gemeinschaftssystem hat sich die GRS Batterien (Stiftung Gemeinsames Rücknahmesystem Batterien) etabliert. Im Jahr 2004 wurden bundesweit über 11.700 t Altbatterien eingesammelt. Nach Angaben von GRS können bereits 77 Gewichtsprozent der eingesammelten Batterien verwertet werden.

Darüber hinaus gibt es weitere Systeme, die als „Beauftragte Dritte“ die Rücknahme und Entsorgung als Dienstleistung für einzelne Hersteller anbieten (z.B. REBAT-System der Vfw AG).

Gebrauchte Batterien aus gewerblichen und gewerbeähnlichen Unternehmen können über den Handel, über das Rücknahmesystem oder über die Entsorgungs- und Verwertungsunternehmen zurückgegeben werden.

Kennzeichnung

Schadstoffhaltige Batterien müssen vom Hersteller mit einer Kennzeichnung versehen werden.

In dieser müssen die chemischen Symbole der enthaltenen Schadstoffe enthalten sein (bei wiederaufladbaren Nickel-Cadmium-Akkus z.B. Cd für Cadmium).

Batterieverordnung

Seit April 1998 ist die "Verordnung über die Rücknahme und Entsorgung gebrauchter Batterien und Akkumulatoren (Batterieverordnung BattV)" in Kraft. Die Verordnung gilt für alle Arten von Batterien, die aus nicht wiederaufladbaren Primärzellen oder aus wiederaufladbaren Sekundärzellen (Akkumulatoren) bestehen.

Mit der Verordnung wird das im Abfallrecht verankerte Grundprinzip der Produktverantwortung auf eine weitere Gruppe von Erzeugnissen angewandt.

Ziel dieser Verordnung ist es, den Eintrag von Schadstoffen in Abfällen durch Batterien zu verringern, indem

     

  • bestimmte schadstoffhaltige Batterien nicht in Verkehr gebracht werden dürfen

  • gebrauchte Batterien zurückgenommen und möglichst umweltverträglich verwertet

  • nicht mehr verwertbare Batterien gemeinwohlverträglich beseitigt

  • und Batterien mehrfach verwendbar und technisch langlebig hergestellt werden sollen.

     

Aufgrund der Batterieverordnung sind Hersteller und Vertreiber von Batterien verpflichtet, diese unentgeltlich zurückzunehmen und einer Verwertung zuzuführen.

Zu diesem Zweck müssen sie entweder ein Rücknahmesystem einrichten oder sich an einem solchen beteiligen. Das Rücknahmesystem muss unter anderem

     

  • für alle Hersteller zugänglich sein

  • alle Batterien unabhängig von Art, Marke und Herkunft zurücknehmen

  • die kompletten Entsorgungsleistung wie Logistik,Behälterstellung, Transport, Rücknahme und Verwertung einrichten