An dieser Stelle wollen wir Ihnen Internet-Links anbieten, die nach unserer Einschätzung hilfreich sind. Diese Zusammenstellung zielt nicht darauf ab vollständig zu sein. Wir wollen ausdrücklich darauf hinweisen, dass wir für die Inhalte auf den genannten Seiten keinerlei fachlich-inhaltliche oder rechtliche Verantwortung übernehmen. Ebenso können wir keine Gewähr dafür übernehmen, dass diese Inhalte jeweils aktuell sind.

Umweltrecht allgemein

Die Zeitschrift „UmweltMagazin“ bietet in Kooperation mit dem UB Media Verlag ein sogenanntes „Recht-Monitoring“ an. Unter www.umweltmagazin.de kann unter der Rubrik „Recht“ eine Zusammenstellung der Rechtsgrundlagen im Umweltrecht seit 1998 selektiv nach Umweltthemen und Bereichen (International, EU, Bund, Länder) abgerufen werden.

Abfallwirtschaft

Abfallablagerungsverordnung

Eine nichtamtliche Version der Abfallablagerungsverordnung (AbfAblV) finden Sie auf folgender Internetseite:

bundesrecht.juris.de/bundesrecht/abfablv/gesamt.pdf

Juris stellt im Auftrag der Bundesregierung die Textfassung der meisten Gesetzestexte im Internet als Lesefassung und zum Download zur Verfügung. Die jeweils amtlichen Fassungen sind nur im Bundesgesetzblatt zu finden.

Altholzverordnung

Die nicht amtliche Textfassung der Altholzverordnung finden Sie unter:

bundesrecht.juris.de/altholzv/

Batterieverordnung

bundesrecht.juris.de/bundesrecht/battv/gesamt.pdf

Bodenschutz

bundesrecht.juris.de/bundesrecht/bbodschg/gesamt.pdf

bundesrecht.juris.de/bundesrecht/bbodschv/gesamt.pdf

www.laga-online.de (Mitteilung der Länderarbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA) 20;

Anforderungen an die stoffliche Verwertung von mineralischen Abfällen – Technische Regeln – Allgemeiner Teil; Überarbeitung Endfassung vom 06.11.2003)

LAGA

www.laga-online.de

Verpackungsverordnung

Die aktuelle Fassung der Verpackungsverordnung finden Sie unter:

bundesrecht.juris.de/verpackv_1998/

Bodenschutz

Im Jahr 1985 verabschiedete die Bundesregierung erstmals eine Bodenschutzkonzeption, gefolgt vom Bundes-Bodenschutzgesetz (BBodSchG) und der Bodenschutz- und Altlastenverordnung (BBodSchV). Sie bilden eine bundeseinheitliche Rechtsgrundlage für den Schutz des Bodens, der durch Regelungen der Bundesländer ergänzt wird.

9Das Bundesbodenschutzgesetz und die Bodenschutz-und Altlastenverordnung finden Sie unter folgenden Links im Internet:

bundesrecht.juris.de/bundesrecht/bbodschg/gesamt.pdf

bundesrecht.juris.de/bundesrecht/bbodschv/gesamt.pdf

Informationen des Umweltbundesamtes

Allgemeine Informationen zum Thema „Bodenschutz“ erhalten Sie auf folgender Seite des Umweltbundesamtes:

www.bmu.de/bodenschutz/kurzinfo/doc/4014.php

Von dort aus gelangen Sie auch zu jeweils aktuellen Informationen zum Thema.

LAGA-Richtlinien

Hinweise zum Umgang mit Bodenaushub finden Sie auch in der Mitteilung der Länderarbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA) Richtlinie 20:

Anforderungen an die stoffliche Verwertung von mineralischen Abfällen –

Technische Regeln – Allgemeiner Teil; Überarbeitung Endfassung vom 06.11.2003)

unter:

www.laga-online.de

Länderarbeitsgemeinschaft Bodenschutz

Die Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Bodenschutz (LABO) ist ein Arbeitsgremium der Umweltministerkonferenz (UMK), in dem die für den Bodenschutz zuständigen obersten Behörden der Länder und des Bundes zusammenarbeiten, um Fragen ihres Aufgabenkreises zu erörtern, Lösungen auszuarbeiten und Empfehlungen auszusprechen.

Die LABO begleitet die Entwicklung des Bodenschutzes und des Bodenschutzrechts und unterstützt den Erfahrungsaustausch zwischen dem Bund und den Ländern. Die LABO strebt insbesondere einen einheitlichen Vollzug des Bodenschutzrechts an und unterbreitet Vorschläge für eine einheitliche Weiterentwicklung. Die LABO berät die UMK und die Konferenz der Amtschefs der Umweltministerien des Bundes und der Länder (ACK) und bearbeitet deren Aufträge.

www.labo-deutschland.de

Auf der LABO-Homepage finden Sie insbesondere Informationen zu den nachfolgend genannten Themen. Die Themen sind in zeitlicher Abfolge aufgelistet.

Weitere Veröffentlichungen finden Sie unter dem Link „Veröffentlichungen“.

  • EU-Bodenschutzstrategie (11/2005)
  • Bundesweite Kennzahlen zur Altlastenstatistik

    (Diskussionsgrundlage 08/2005)

  • Positionspapier der LABO „Berücksichtigung natürlicher Schadstoffminderungsprozesse bei der Altlastenbearbeitung“ (06/2005)
  • Bewertungsgrundlagen für Schadstoffe in Altlasten (12/2003)
  • Klassifikation und Bewertung von Bodenfunktionen (11/2003)
  • Sickerwasserprognose bei orientierenden Untersuchungen (09/2003)
  • Verfüllung von Abgrabungen (05/2003)
  • Initiativen zum Boden-Bewusstsein (12/2002)
  • Vollzugshilfe zu § 12 BBodSchV (10/2002)
  • Qualitätsfragen bei der Altlastenbearbeitung (09/2002)
  • Anforderungen an eine nachhaltige Landwirtschaft aus Sicht des Boden- und Gewässerschutzes (06/2002)

UBA Kommission Bodenschutz

Die im Jahr 2004 einberufene Kommission Bodenschutz des Umweltbundesamtes (KBU) präsentiert sich ab sofort mit einer eigenen Website im Internet. Die KBU bietet dem Umweltbundesamt sachverständige Beratung bei konkreten fachlichen Fragen des Bodenschutzes. Neben den klassischen Disziplinen der Geo- und Agrarwissenschaften gehören der KBU auch Fachleute für Nachhaltige Entwicklung, Ökonomie, Ökotoxikologie und Altlastensanierung an. Obwohl die Arbeit der Kommission selbst nicht öffentlich ist, sind allgemeine Informationen über Themenschwerpunkte der Arbeit sowie die Mitglieder der Kommission und Veranstaltungen zugänglich unter: www.umweltbundesamt.de/fwbs/kbu